Flächendeckende Breitbandversorgung forcieren - Aufbau von Hochleistungsnetzen unterstützen

Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand. Der intensive Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt hat bislang zu vielfältigen Angeboten und niedrigen Preisen geführt. Mittlerweile nutzen mehr als 23 Mio. Haushalte (rund 60 Prozent der Haushalte) Breitbandanschlüsse. Die Kunden haben dabei die Wahl, einen Internetzugang über DSL, TV-Kabel oder eine drahtlose Technologie zu realisieren (UMTS, WLAN, Satellit etc.). Für 98 Prozent der Haushalte besteht inzwischen die Möglichkeit, Zugänge mit mindestens 384 Kilobit pro Sekunde zu nutzen (92 Prozent mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde).

Für viele Haushalte insbesondere auf dem Land ist breitbandiges Internet somit nicht verfügbar. Zudem ist den wachsenden Anforderungen an Verfügbarkeit und Qualität der Internetversorgung Rechnung zu tragen. Im Rahmen der Breitbandstrategie werden deshalb ehrgeizige Ziele gesetzt:

• Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.
• Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

Die Ziele sind ambitioniert. Sie können nur im Wettbewerb und durch eine Technologie- und Anbietervielfalt erreicht werden. Zudem müssen Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft an der Umsetzung der Maßnahmen mitwirken. Die Umsetzung fußt auf vier Säulen:

1. Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau durch die Öffnung und Mitnutzung von vorhandenen öffentlichen und privaten Einrichtungen des Telekommunikationssektors und der anderen Infrastrukturbereiche. Die Bundesnetzagentur wird hierfür möglichst noch im Herbst 2009 eine erste Fassung eines elektronischen Infrastrukturatlasses vorlegen. Zudem werden künftig Informationen über Straßenbauvorhaben erfasst. Im Rahmen von Straßenbauvorhaben sollen, soweit sinnvoll, Leerrohre mitverlegt werden.
2. Unterstützende Frequenzpolitik: Mit der Strategie wird insbesondere klargestellt, dass ein Teil der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz), die sich durch die Digitalisierung der Fernsehübertragung ergeben hat, künftig für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums genutzt werden soll.
3. Wachstumsfreundliche Regulierung: Regulierung hat maßgeblich den Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt gefördert und die Grundlage für die guten Marktergebnisse gelegt, die wir heute vorfinden. Deshalb wird keine kurzfristige Änderung des nationalen Rechtsrahmens vorgeschlagen. Notwendig ist mit Blick auf den milliardenschweren Aufbau neuer Zugangsnetze allenfalls eine stärkere Wachstumsorientierung der Regulierung auf Basis des geltenden Telekommunikationsgesetzes, die dem Aspekt der Planungssicherheit größeres Gewicht gibt und kooperative Ansätze im Markt unterstützt. Hierzu wird die Bundesnetzagentur Eckpunkte erarbeiten und mit der Branche diskutieren.
4. Finanzielle Fördermaßnahmen: Staatliche Fördermaßnahmen sind grundsätzlich nur dann sinnvoll, wenn der Markt kein angemessenes Angebot zur Verfügung stellt. Für eine kurzfristige Schließung von Lücken in der Fläche und in strukturschwachen Gebieten stehen u.a. Mittel aus den Gemeinschaftsaufgaben (Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (BMELV) sowie "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (BMWi) zur Verfügung. Im Hinblick auf den längerfristigen Ausbau von Hochleistungsnetzen besteht die Möglichkeit, aus den Mitteln des Zukunftsinvestitionsgesetzes auch Breitbandinfrastrukturen zu finanzieren.

Für Unternehmen besteht zudem die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Bürgschaften im Rahmen allgemeiner Programme. KMU können von Finanzierungserleichterungen etwa im Rahmen des Sonderprogramms 2009 profitieren.

Die bestehenden Maßnahmen (u.a. Breitbandatlas, Bedarfsdatenbank, AG Breitband) haben sich bewährt und werden weiter fortgesetzt.